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Örtliches Entwicklungskonzept 2015 und Flächenwidmungsplan

Das ÖEK und der Flächenwidmungsplan sind gemeinsam ein gesetzlich verankertes Planungsinstrument der örtlichen Raumordnung. Im Sinne des Gesetzes bedeutet Raumordnung, "den Gesamtraum und seine Teilräume vorausschauend planmäßig zu gestalten und die bestmögliche Nutzung und Sicherung des Lebensraumes im Interesse des Gemeinwohles zu gewährleisten; dabei sind die abschätzbaren wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung, die freie Entfaltung der Persönlichkeit in der Gemeinschaft sowie der Schutz der natürlichen Umwelt als Lebensgrundlage des Menschen zu beachten" (ÖROG 1994, i.d.g.F.).

 

Das Örtliche Entwicklungskonzept

Das "Örtliche Entwicklungskonzept (ÖEK)" definiert für die gesamte Stadt Entwicklungsziele für das Bauland, das Grünland und den Verkehr mittels Zuordnung bestehender und zukünftiger Funktionen.

Das ÖEK 2015 der Stadt Wels besteht aus dem "ÖEK 2015 Motivenbericht" (Raumforschung und Planungsgrundlagen) sowie dem "ÖEK 2015 Funktionsplan" (Verordnungsteil). Selbstverständlich sind Ergebnisse der letzten Jahre berücksichtigt, die zum Teil mit reger Bürgerbeteiligung entstanden sind (z.B. Masterplan Attraktivierung Messeareal, Stadtteilentwicklungskonzept Noitzmühle, Innenstadtagenda 21 etc.) sowie interne Studien (z.B. Leitlinie der Stadt Wels für qualitätsvolles, flächen-, kosten- und energiesparendes Bauen).

Die Entwicklungsziele sind Leitlinien für das planerische Handeln, damit auch in Zukunft vielfältige Nutzungsanforderungen in Wels Platz finden. Das ÖEK ist die Grundlage für die Flächenwidmung sowie in weiterer Folge für die Bebauungsplanung und gleichzeitig das planerische Bindeglied der Stadt zum Umland.

Das Planungsinstrument dient dazu, dass teilweise konkurrierende Interessen und damit einhergehende Raumansprüche ausgeglichen und strategisch, planerisch gesteuert werden können. Zudem ist es im öffentlichen Interesse, langfristig Optionen für die Stadtentwicklung offen zu halten.

 

Der Flächenwidmungsplan

Der "Flächenwidmungsplan" weist für die gesamte Stadt Widmungen aus, die in Übereinstimmung mit den Entwicklungszielen im ÖEK festlegen, welche Flächen als Bauland, als Verkehrsflächen oder als Grünland genutzt werden dürfen.

"Die Gemeinde hat dabei auf Planungen benachbarter Gemeinden und anderer Körperschaften öffentlichen Rechtes sowie auf raumbedeutsame Maßnahmen anderer Planungsträger möglichst Bedacht zu nehmen" (ÖROG 1994, i.d.g.F.).

 

Überarbeitung von ÖEK und Flächenwidmungsplan

Die Stadt Wels überarbeitet gesetzteskonform den Flächenwidmungsplan, bestehend aus dem Flächenwidmungsteil und dem örtlichen Entwicklungskonzeptteil, für den Planungszeitraum 2015 bis 2025. Ausgangspunkt der Überarbeitung ist das rechtgültige "ÖEK Nr. 1/1997(2003)" und der rechtsgültige " Flächenwidmungsplan Nr. 4/2003".

In der Kurzfassung stellt sich die Überarbeitung von ÖEK und Flächenwidmungsplan folgendermaßen dar:

  • Raumforschung, Gutachten, Strategien- und Maßnahmenplanung (2013-2014)
  • ÖEK 2015 Informations- und Dialogforen (Frühjahr 2014)
  • ÖEK 2015 Motivenbericht (Erste Fassung, Sommer 2014)
  • ÖEK 2015 Funktionsplan
    • Entwurf (Herbst 2014)
    • Bearbeitung Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss (Herbst 2014)
    • Verständigung Planungsträger, Möglichkeit für schriftliche Einwendungen (8 Wochen, Winter 2015)
    • Verständigung betroffene Eigentümer, öffentliche Planauflage, Möglichkeit für schriftliche Einwendungen (4 Wochen, Winter 2015)
    • Einwendungsbehandlung (Winter 2015)
  • Überarbeitung Flächenwidmungsplan
    • Entwurf (Winter 2015)
    • Bearbeitung Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss (Winter 2015)
    • Verständigung Planungsträger, Möglichkeit für schriftliche Einwendungen (8 Wochen, Frühling 2015)
    • Verständigung betroffene Eigentümer, öffentliche Planauflage, Möglichkeit für schriftliche Einwendungen (4 Wochen, Frühling 2015)
    • Einwendungsbehandlung (Frühling 2015)
  • Freigabe ÖEK 2015 und Flächenwidmungsplan Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss
  • Beschluss im Gemeinderat
  • Aufsichtsbehördliche Genehmigung und Rechtswirksamkeit

 

ÖEK 2015 Informations- und Dialogforen

Die "ÖEK 2015 Informations- und Dialogforen" sind ein Baustein im Planungsprozess, die Veranstaltungen markieren einen Zwischenstand der Ausarbeitung. Die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Strategien, Entwicklungsziele und Schlüsselmaßnahmen sind die Wegweiser für die nächsten Planungsschritte ("ÖEK 2015 Motivenbericht" und "ÖEK 2015 Funktionsplan").

Bei fünf Veranstaltungen in den Stadtteilen kommen eine große Anzahl von Interessierten mit den Mitarbeitern der Stadt- und Verkehrsplanung ins Gespräch und platzieren Anliegen zur  Baulandentwicklung, Freiraumentwicklung und Verkehrsentwicklung. In der Folge werden die Inhalte thematisch geordnet, den richtigen Bearbeitungsebenen zugeteilt und im ÖEK 2015 so weit als möglich berücksichtigt.

Der Planungszwischenstand (April 2014) ist in der "ÖEK 2015 Informationsmappe" zusammengefasst und steht hier zum Download bereit!

 

ÖEK 2015 Informationsmappe (April 2014)

 

Öffentliche Planauflage für das Örtliche Entwicklungskonzept

Gemäß dem OÖ. Raum­ordnungsge­setz 1994 i.d.g.F. wird der Entwurf zum "ÖEK 2015 Funktionsplan" (Örtliches Entwicklungskonzept Nr. 2/2015) durch vier Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt.

Während der öffentlichen Planauflage erfolgen persönliche Planauskünfte sowie schriftliche Einwendungen und Anregungen. Fachliche Stellungnahmen zu allen Einwendungen münden in Planungsvorschlägen, über die der Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss berät und entscheidet.

Der aktuelle - nach der öffentlichen Planauflage überarbeitete - "ÖEK  2015 Funktionsplan" mit Stand vom April 2015 samt zugehörigen Themen-, Ziel- und Maßnahmenkatalogen für Bauland, Grünland und Verkehr ist hier zum Download bereitgestellt.

Oertliches Entwicklungskonzept ÖEK 2015 Funktionsplan - Blatt Nord (April 2015)

Oertliches Entwicklungskonzept ÖEK 2015 Funktionsplan - Blatt Süd (April 2015)

ÖEK 2015 ÖEK 2015 Baulandkonzept - Stadtteile (April 2015)

ÖEK 2015 ÖEK 2015 Grünlandkonzept - Stadtteile (April 2015)

ÖEK 2015 ÖEK 2015 Verkehrskonzept - Stadtteile (April 2015)

 

Öffentliche Planauflage für den Flächenwidmungsplan

Der derzeit gültige Flächenwidmungsplan Nr. 4/2003 wurde vom Gemeinderat der Stadt Wels in der Sitzung am 27.1.2003 beschlossen und hat am 08.04.2003 Rechtswirksamkeit erlangt. Nunmehr wird dieser Flächenwidmungsplan unter Einbeziehung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes im Sinne der raumordnungsrechtlichen Bestimmungen generell überarbeitet. Gemäß § 33 Abs. 3 OÖ. Raumordnungsgesetz 1994, LGBl.Nr. 114/1993, i.d.g.F. wird der Entwurf für den " Flächenwidmungsplan Nr. 5/2015" samt ÖEK durch vier Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt.

Der Entwurf für den "Flächenwidmungsplan Nr. 5/2015" ist während der öffentlichen Planauflage von 07.04.2015 bis 05.05.2015 hier zum Download bereitgestellt.

 Flächenwidmungsplan Nr.5/2015 (Entwurf) - Blatt Nord

 Flächenwidmungsplan Nr.5/2015 (Entwurf) - Blatt Süd

Nach telefonischer Terminvereinbarung unter Tel. 07242/235-5150 besteht im Zeitraum von 07.04.2015 bis einschließlich 05.05.2015 die Möglichkeit, den Entwurf zum neuen Flächenwidmungsplan samt ÖEK beim Magistrat der Stadt Wels, Dienststelle Stadt- und Verkehrsplanung, Amtsgebäude Pfarrgasse 25, 2. Stock, einzusehen.

Jedermann, der ein berechtigtes Interesse glaubhaft machen kann, ist berechtigt, während der Auflagefrist bis zum 05.05.2015 schriftliche Anregungen oder Einwendungen beim Magistrat der Stadt Wels, Dienststelle Baurecht, Amtsgebäude Pfarrgasse 25, 4600 Wels, einzubringen.

 


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